Virtuelles Datenschutzbüro

Ein Informationsangebot der öffentlichen Datenschutzinstanzen
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  1. Privacy Shield CH-USA bietet nach Auffassung des EDÖB kein adäquates Datenschutzniveau
    Medienmitteilung des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) vom 08.09.2020 Vor dem Hintergrund seiner jährlichen Überprüfungen des Swiss-US Privacy Shields Regimes sowie der jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Datenschutz evaluierte der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitbeauftragte (EDÖB) die Datenschutzkonformität des Privacy Shield Regimes neu. Nach vertiefter Analyse kommt der EDÖB in seiner Stellungnahme vom 8.9.2020 … Weiterlesen Privacy Shield CH-USA bietet nach Auffassung des EDÖB kein adäquates Datenschutzniveau
  2. Thiel: Datenschutz darf bei Digitalisierung nicht ins Hintertreffen geraten
    Pressemitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 03.09.2020 Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, fordert angesichts der zunehmenden Digitalisierung in Wirtschaft, Schulen und Verwaltung, den Datenschutz nicht aus den Augen zu verlieren. „Die Corona-Krise zeigt überdeutlich, wie sehr unsere Gesellschaft von einer funktionierenden digitalen Infrastruktur abhängt“, sagte Thiel am Donnerstag bei … Weiterlesen Thiel: Datenschutz darf bei Digitalisierung nicht ins Hintertreffen geraten
  3. DSK veröffentlicht neue Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen
    Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 03.09.2020 Die DSK hat eine neue Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen verabschiedet. Die Orientierungshilfe wurde auf der Homepage der DSK veröffentlicht. Täglich greift die Videoüberwachung in Rechte und Freiheiten von Personen ein, ohne dass die Mehrzahl dafür einen Anlass gegeben hat. Mit … Weiterlesen DSK veröffentlicht neue Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen
  4. Immer mehr Datenpannen und Beschwerden gehen beim Datenschutzbeauftragten ein – Kugelmann: „Pandemie braucht Datenschutz“
    Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Gut zwei Jahre nach Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) steigen die Beschwerden, Meldungen und Nachfragen zu Datenschutzfragen in Rheinland-Pfalz weiter an. So werden immer mehr Datenpannen beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) angezeigt. „Während die Zahl 2018 bei 105 und 2019 bei … Weiterlesen Immer mehr Datenpannen und Beschwerden gehen beim Datenschutzbeauftragten ein – Kugelmann: „Pandemie braucht Datenschutz“
  5. Auswirkungen der bundesweiten Datenpanne bei Gästelisten auf rheinland-pfälzische Betriebe – LfDI fordert Informationen zur Kontakterfassungs-App der Dehoga an
    Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz In den vergangenen Tagen haben Meldungen für Wirbel gesorgt, wonach Sicherheitslücken bei einem in Bremen ansässigen Dienstleister dazu geführt haben sollen, dass bundesweit Millionen Kontakterfassungs-Daten aus der Gastronomie leicht zugänglich gewesen seien. Hierzu erklärt Professor Dieter Kugelmann, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit … Weiterlesen Auswirkungen der bundesweiten Datenpanne bei Gästelisten auf rheinland-pfälzische Betriebe – LfDI fordert Informationen zur Kontakterfassungs-App der Dehoga an
  6. DSK fordert verfassungskonforme Registermodernisierung
    Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 28.08.2020 Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) fordert in einer Entschließung die verfassungskonforme Umsetzung der Registermodernisierung. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber lehnt die geplante Nutzung der Steuer-Identifikationsnummer als übergreifendes Ordnungsmerkmal ab. Dazu sagte … Weiterlesen DSK fordert verfassungskonforme Registermodernisierung
  7. Save the Date: TLfDI – Profiling 2.0 – 5. Oktober 2020
    Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Erfurt, 26.08.2020: Das Abfischen von Daten zur Bildung von Persönlichkeitsprofilen z. B. beim Einkaufen oder Bestellen im Netz, in sozialen Netzwerken, in persönlichen Blogs oder von Kontakt-, Gesundheits-, Bewegungs- oder Geodaten ist seit unserer letzten Veranstaltung im Jahr 2017 immer weiter fortgeschritten – Kunden sind … Weiterlesen Save the Date: TLfDI – Profiling 2.0 – 5. Oktober 2020
  8. Datenschutz findet im neuen Polizeigesetz Beachtung – Kugelmann: Freiheit und Sicherheit müssen in Balance stehen
    Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 19.08.2020 Im Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz werden am heutigen Mittwoch Änderungen am Polizei- und Ordnungsbehördengesetz beraten. Professor Dieter Kugelmann, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI), nimmt in der Anhörung Stellung. „Durch die geplanten Änderungen wird das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz des … Weiterlesen Datenschutz findet im neuen Polizeigesetz Beachtung – Kugelmann: Freiheit und Sicherheit müssen in Balance stehen
  9. Thiel warnt vor Datenschutzverstößen durch elektronische Patientenakte
    Pressemitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 19.08.2020 Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, kritisiert den unzureichenden Datenschutz in der Einführungsphase der elektronischen Patientenakte. Die gesetzlichen Krankenkassen sind durch das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) verpflichtet, ihren Versicherten auf Antrag die Akte ab dem 1. Januar 2021 anzubieten. Aufgrund der technischen Voraussetzungen werden sie … Weiterlesen Thiel warnt vor Datenschutzverstößen durch elektronische Patientenakte
  10. BfDI zu Folgen der Gesetzgebung des PDSG
    Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 19.08.2020 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber weist auf die Folgen einer europarechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten als Folge des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) hin: „Meine Behörde wird aufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen die gesetzlichen Krankenkassen in meiner Zuständigkeit ergreifen müssen, wenn das PDSG … Weiterlesen BfDI zu Folgen der Gesetzgebung des PDSG



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